Herzlich Willkommen bei der CDU Michelstadt

Ganz herzlichen Glückwunsch an „unseren“ Bernd Pfeifer, der sich seit vielen Jahren für unsere Partei und unsere Stadt engagiert! Danke, dass Du Dich für unsere Stadtpolitik auch weiterhin einsetzt und uns im Vorstand unterstützt 💪🏻👏🏻🙏🏻🫶🏻. Bernd war von 1993 bis 1997 Stadtverordneter und gehörte von 1997 bis 2021 dem Magistrat der Stadt an. Vier Jahre lang war er Vorsitzender unseres Stadtverbandes. Er ist zudem im Roten Kreuz engagiert. Aus den Händen von Landrat Matiaske und in Begleitung von Bürgermeister Dr. Robischon erhielt Bernd am 22.11. den Landesehrenbrief überreicht. (Foto: Pressestelle Michelstadt)

Wir gratulieren unserer Michelstädter Landtagsabgeordneten Sandra Funken zur einstimmigen Nominierung im Wahlkreis Odenwald für die Landtagswahl 2023!

Wir freuen uns auf einen starken Wahlkampf mit der stärksten Kandidatin! Und selbstverständlich hat sie von ihrem eigenen Stadtverband 100% Unterstützung!

Die Begeisterung für E-Bike-Touren wird immer größer. Touren durch den Odenwald sind daher keine Seltenheit mehr. Aus touristischer Perspektive ist es sinnvoll, nicht nur die Altstadt und damit die Kernstadt mit E-Bike-Ladestationen auszustatten, sondern auch unsere Stadtteile. Beispielsweise bietet Steinbach mit der Basilika und dem Radfernweg R4 sowie dem gastronomischen Angebot ideale Voraussetzungen länger vor Ort zu verweilen, womit ein Angebot zum Aufladen des E-Bikes sinnvoll wäre. Auch Vielbrunn bietet ebenso mit dem gastronomischen Angebot und diversen Freizeiteinrichtungen gute Voraussetzungen für eine Nutzung. Die Haushaltsmittel sollen 2023 zur Verfügung gestellt werden und bereits jetzt durch den Magistrat eingeplant werden. Jetzt ist die Verwaltung gefordert, dies auch umzusetzen!

Zu einem sonnigen, geselligen Nachmittag mit netten, informativen Gesprächen unter Freunden hatten wir bei unserem diesjährigen Sommerfest in Rehbach auf den Hohenloher Hof geladen und konnten die Ehrung eines unserer verdienten Mitglieder vornehmen: Ernst-Eberhard Brühl, der von 1977 bis 1994 nicht nur Stadtverordneter, sondern auch für einige Jahre Fraktionsvorsitzender der CDU war. In dieser Eigenschaft erhielt Ernst-Eberhard Brühl alle Ehrennadeln der Stadt Michelstadt sowie den Ehrenbrief des Landes Hessen und fügte diesen Auszeichnungen nun eine weitere Ehrung hinzu. Ernst-Eberhard Brühl, in der Bildmitte mit Gattin (links von ihm), nahm die Gratulation für 50 Jahre Mitgliedschaft entgegen. Mit ihm freuten sich Landtagsabgeordnete Sandra Funken (links im Bild), sowie die Vorsitzende der CDU Michelstadt, Susan Breitenbach (rechts im Bild) und CDU-Kreisvorsitzender Kevin Schmauß (3. von rechts). Zu den Gratulanten gehörten auch der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU Michelstadt, Georg Walther (hinten links), und der Vorsitzende der KPV Odenwald, Achim Weidmann (hinten rechts). 

„Unschätzbarer Dienst für das Gemeinwesen“

Wir freuen uns: CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen stimmen Antrag zu.

Kindergärten mit Leben zu füllen, ist wohl derzeit Land auf Land ab eine große Herausforderung. Michelstadt muss neue Wege gehen, um dem Fachkräftemangel im Kinderbetreuungsbereich entgegenwirken zu können. Die Kinderbetreuung ist eine der Kernaufgaben einer Stadt und Bedarf grundsätzlichen Überlegungen, wie man diese in Zukunft sicherstellen möchte. Nicht nur der Fachkräftemangel, sondern auch ein zunehmender Bedarf an Betreuungsplätzen werden zur Herausforderung. Zum Stichtag 30.06.2021 waren in Michelstadt im Bereich der Tageseinrichtungen für Kinder 5,56 Stellenanteile nicht besetzt. Und die Schwierigkeit qualifiziertes Personal zu finden, ist derzeit im Ballungsraum wie in ländlichen Gebieten ein schwieriges Thema.
In diesem Zusammenhang beantragt die CDU-Fraktion Michelstadt nun im Rahmen der Haushaltsberatung eine Höhergruppierung für die Erzieherinnen und Erzieher von der Entgeltgruppe S8a in die Entgeltgruppe S8b, wobei ich anmerken möchte, dass von Seiten der Grünen-Fraktion bzw. von Seiten der SPD das Thema bereits ebenso auf der politischen Agenda ist. Es handelt sich zwar um eine übertarifliche Zahlung, dass sich für die Erzieherinnen und Erzieher in Michelstadt allerdings auszahlen wird. Andere Städte in Hessen, bspw. Hanau und Bad Vilbel haben sich bereits auf den Weg gemacht und Einstellungsoffensiven aufgrund des Fachkräftemangels und des steigenden Bedarfs an Betreuungsplätzen im Kindergartenbereich gestartet; u.a. mit einer besseren Bezahlung.
Gerade Michelstadt steht dieses Jahr vor großen Herausforderungen und Hoffnungen im Kindergartenbereich: 12,75 neue Stellenanteile sind für den Kindergartenbereich, vor allem im Zusammenhang mit der Inbetriebnahme des neuen Kindergartens am Stadthaus, geplant. Michelstadt muss sich als attraktiver Arbeitgeber stärker engagieren, um qualifizierte Fachkräfte zu akquirieren und zu halten. Die hier vorgeschlagene Höhergruppierung im Bereich der Beschäftigten des Sozial- und Erziehungsdienstes von S8a in S8b ist zum einen ein Anreiz, aber auch ein Zeichen der Wertschätzung und Anerkennung, denn tagtäglich stellen unsere Erzieherinnen und Erzieher die Betreuungssituation auch unter schwierigen Bedingungen in unseren Kindergärten sicher, um u.a. Familie und Beruf unter einen Hut zu bekommen. Das verdient unserer Meinung Wertschätzung!

Menschen mit körperlichen Beeinträchtigungen, aber auch älteren Menschen sowie Müttern oder Vätern mit Kinderwagen soll die Nutzung von Bussen erleichtert werden. Im Sinne der UN-Behindertenrechtskonvention hat sich Deutschland das Ziel gesetzt, eine vollständige Barrierefreiheit im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zu ermöglichen. Mit dem aktuellen Personenbeförderungs-gesetz (PBefG) formuliert der Bund als Zielvorgabe für den ÖPNV die vollständige Barrierefreiheit bis Anfang 2022. „Auch Michelstadt als Straßenbaulastträger hat hier eine klare Verantwortung und eine ausdrückliche Aufgabe. In diesem Zusammenhang hat die CDU-Fraktion den barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen beantragt“, so die Fraktionsvorsitzende Sandra Allmann, „der Magistrat soll beauftragt werden, mit dem barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen an der Altenwohnanlage am Stadtring, am Rewe-Center/Toom-Markt und Hochhaus/Stadtring noch in 2022 zu beginnen. Des Weiteren soll ein Maßnahmenkatalog bis zur Sommerpause 2022 von Seiten des Magistrates erarbeitet werden, um eine Priorisierung des barrierefreien Ausbaus von weiteren Bushaltestellen in Michelstadt zu erhalten sowie sollen Fördermöglichkeiten geprüft werden.“
Mobilität ist eine zentrale Voraussetzung für Freiheit und Lebensqualität. Im Sinne einer gleichberechtigten Teilhabe ist sie allen Bürgerinnen und Bürgern zu ermöglichen. „Bezüglich der gesetzlichen Vorgaben aber auch der gesellschaftlich notwendigen Erleichterung im Alltagsleben und für ein gesamtgesellschaftlichen Miteinander ist die Stadt Michelstadt gefordert, als Straßenbaulastträger unverzüglich zu handeln,“ so Allmann weiter.

Nach der Mitgliederversammlung mit den turnusgemäßen Vorstandswahlen am Freitag, dem 19.11.2021 gibt es Veränderungen in der Zusammensetzung des Vorstands: Sandra Allmann und Franz Röchner lösen Andreas Funken und Christian Resch als stellvertretende Parteivorsitzende in den kommenden zwei Jahren ab. Resch und Funken werden dem Vorstand jedoch auch weiterhin als Beisitzer zur Verfügung stehen. Neu hinzugekommen als Beisitzer sind außerdem Gerd Beller, Ingo Drehmer, Bernd Pfeifer und Thomas Weyrich, wieder gewählt wurde Anni Resch. Auf ihren Positionen bestätigt wurden Susan Breitenbach (Vorsitzende), Ullrich Krämer (Schatzmeister), Dominik Pollozek (Schriftführer) sowie Georg Walther als Mitgliederbeauftragter.

Die CDU-Fraktion Michelstadt stellt zur kommenden Stadtverordnetenversammlung am 2. November einen Antrag für die Entwicklung eines neuen Baugebietes in Michelstadt. „Der seit 2011 und damit immer noch aktuell geltende Regionalplan Südhessen gibt drei mögliche Vorranggebiete für Neubaugebiete vor: ein Neubaugebiet am Waldschwimmbad, eines in Steinbach und ein weiteres Neubaugebiet an der Alsfelder Straße“, erläutert die Fraktionsvorsitzende Sandra Allmann die Rahmenbedingungen, „allerdings wurden die Michelstädter Vorranggebiete für Wohnbebauung im Gegensatz zu Erbach nie entwickelt. Der Impuls muss nun aus der Stadtverordnetenversammlung kommen und deshalb geben wir nun den Anstoß, Michelstadt weiterzuentwickeln und neuen Wohnraum zu schaffen. Wir möchten daher eine Machbarkeitsstudie auf den Weg bringen, welche die drei möglichen Baugebiete prüft und auf städtebauliche Synergieeffekte konzeptionell abwägt.“

In den letzten Jahren hat Michelstadt zwei kleine Baugebiete ausgewiesen (eines an der Grätz-Markersdorfer-Straße und ein paar Bauplätze in der Sudetenstraße). In dem Verfahren wurde im Hinblick auf die Bewerbungen eines sehr deutlich, nämlich wie stark gerade auch junge Familien auf der Suche nach den eigenen vier Wänden sind. Das Eigenheim ist und bleibt ein Wunsch vieler Menschen und gerade auch junger Familien. „Für die meisten ist dies eine Entscheidung, die den Wohnort für Jahre und Jahrzehnte festlegt und gerade für die hier „Großgewordenen“ eine bewusste Entscheidung für den Odenwald“, so Allmann. Unverkennbar wird die angespannte Situation ebenso, wenn man die Entwicklungen in den Ballungsgebieten bspw. im Rhein-Main-Gebiet beobachtet: die Mieten steigen, das Platzangebot ist gering und der Wohnraumbedarf ist groß. Viele können sich daher (wieder) vorstellen, in einer ländlich geprägten Region zu leben. Allerdings hat Michelstadt momentan kein (attraktives) Angebot an Bauplätzen. In diesem Zusammenhang sollte die Baugebietsentwicklung nach den Maßgaben des Regionalplans Südhessen in Michelstadt zügig angegangen werden.

„Uns ist es jedoch auch wichtig, dass wir durch eine Machbarkeitsstudie der drei möglichen Baugebiete auch städtebauliche Synergien erwirken können, denn bspw. könnte die Parksituation „Am Stadion/Waldschwimmbad“ und damit ein durchaus möglicher Gefährdungsbereich im Sommer durch ein kluges städtebauliches Konzept mit einem Neubaugebiet entschärft werden oder es könnte das Baugebiet an der Alsfelder Straße mit dem Gewerbegebiet Gräsig verbunden werden“, bringt die Fraktionsvorsitzende Sandra Allmann Ideen ein. Zudem soll die Machbarkeitsstudie auch die Kindergärten- und Schulsituation miteinbeziehen, um gegebenenfalls frühzeitig auf diesbezügliche Bedarfsentwicklungen vorbereitet zu sein. Ein besonderes Anliegen der CDU-Fraktion soll ebenso mitüberprüft werden; es sollen nicht nur Ein- oder Zweifamilienhäuser in den Blick genommen werden, sondern auch wenn topografisch möglich Mehrfamilienhäuser, die bezahlbares und barrierefreies Wohnen aufgreifen. „Wir möchten in Michelstadt Wohnraum für alle schaffen: für junge Familien und ihr Traum vom Eigenheim, für ältere Menschen und ein barrierefreies Wohnen und bezahlbare Wohnungen“, verfestigt Allmann abschließend den Anspruch.

Anläßlich des diesjährigen Sommerfestes der CDU Michelstadt auf dem Hohenloher Hof in Rehbach wurden zwei verdiente Mandatsträger geehrt, die sich nach vielen engagierten Jahren von der politischen Bühne zurückgezogen haben. Christian Stommel (auf dem Bild 2. von links), hatte die CDU während zwei vergangenen Legislaturperioden im Stadtparlament und in verschiedenen Ausschüssen vertreten und war bei der diesjährigen Kommunalwahl nicht wieder angetreten. Bernd Pfeifer (Bildmitte) war 24 Jahre lang Magistratsmitglied und ist frisch gebackener Ehrenstadtrat. Er vertrat die Michelstädter CDU auch bei zwei Bürgermeisterwahlen 2003 und 2009 als Kandidat. Er wird sich nach diesen langen Jahren nun in erster Linie Familie und Beruf widmen. Sowohl Pfeifer als auch Stommel werden ihrer Partei auch weiterhin mit Rat und Tat zur Seite stehen. Landtagsabgeordnete Sandra Funken (2. von rechts) und Kreisvorsitzender der CDU Odenwald Kevin Schmauß (rechts auf dem Bild) nahmen mit der Vorsitzenden des Stadtverbandes Michelstadt, Susan Breitenbach (links auf dem Bild), die Ehrungen vor. 

Seit den 60er Jahren des vergangenen Jahrhunderts erhebt die Stadt Michelstadt von Grundstückseigentümer entlang einer grundhaft zu erneuerten Straße Straßenausbaubeiträge.

„Je nach Straße, ob Durchgangs- oder Anlieger oder überörtliche Hauptverkehrsstraße, etwa 50 % oder 75 % der Kosten muss nach derzeitigem Recht der Anlieger der jeweiligen Straße bezahlen“, weiß der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Georg Walther, „mitunter fallen in einer solchen Situation enorme Summen an“. Die Akzeptanz der bisherigen Satzung hat aufgrund der enorm gestiegenen Kosten für die Anlieger stark gelitten. Für die Fraktionsvorsitzende der CDU- Fraktion Michelstadt, Frau Sandra Allmann, ist klar, wir müssen von diesen hohen Belastungen für die betroffenen Anlieger runter. Eine Reduzierung der Straßenausbaubeiträge ist in Michelstadt seit einiger Zeit ein Thema. Die CDU will dieses sensible Thema angehen; es ist an der Zeit, auch weil eine Reduzierung der Beiträge mithelfen kann, auf mehr Verständnis bei den jeweiligen Anliegern bei einer grundhaften Sanierung zu gelangen.

„Deshalb möchten wir die Beiträge für die Bürger bei einer Anliegerstraße von 75 % auf 35 % senken“, erläutert die Fraktionsvorsitzende Sandra Allmann den Vorschlag seitens der Union, „bei den anderen Straßen entspricht die Senkung teilweise 50 % z. B. bei innerörtlichen Hauptverkehrsstraßen“. Eine Reduzierung des Anliegerbeitrages führt zu einer spürbaren Entlastung für die Bürger. Nach Ansicht der CDU ist der vorgeschlagene Weg eine mehr als zumutbare Entlastung und mehr als vertretbar, zumal mit einer Erneuerung der Straße an der eigenen Immobilie eine gewisse Wertsteigerung mit einhergeht. Außerdem können laut Kommunalen Abgabengesetz die Beitragssummen in Raten von bis zu zwanzig Jahren gestundet werden.

„Michelstadt hat einen enormen Investitionsstau im Bereich der grundhaften Sanierung von Straßen im gesamten Stadtgebiet (Kernstadt + Stadtteile)“, so Walther. Die CDU möchte den seit einem Jahrzehnt immer größer werdenden Investitionstau abbauen. Das geht nur mit der Akzeptanz der betroffenen Bürgerinnen und Bürger, aber auch mit einem verträglichen Maße des finanziellen Spielraums, welcher nur mit Hilfe seitens der Anlieger möglich ist. Der größte finanzielle Anteil sollte aber zukünftig von Seiten der Stadt getragen werden, welcher jährlich im Haushalt abgebildet werden muss.

Die CDU-Fraktion beantragte gerade die kostenfreie Nutzung des Waldschwimmbads und des Schwimmbads in Vielbrunn für Kinder und Jugendliche während der Sommerferien

-> SPD und ÜWG lehnten den Dringlichkeitsantrag ab, somit wird der kostenlose Wasserspaß für unsere Kinder und Jugendlichen in den Ferien verwehrt bleiben.

Während der Corona-Pandemie mussten insbesondere Familien mit Kindern eine harte Zeit durchleben. Corona hat für unsere Kinder zahlreiche Einschränkungen gebracht – vor allem im Bereich der Freizeitaktivitäten. Aufgrund dessen möchten wir mit diesem Antrag den Kindern und Jugendlichen ein attraktives Angebot machen, um – möglichst unbeschwert – den Sommer genießen zu können.
Zahlreiche Studien und Pressemeldungen beklagen die fehlenden Schwimmkurse während der Corona-Pandemie, sodass viele Kinder, die ohne die Einschränkungen während der Corona-Pandemie vermutlich schon zu schwimmen gelernt hätten, leider immer noch nicht schwimmen können. Daher regen wir an, die Zeit in den Sommerferien zu nutzen, um mit Hilfe von Schwimmkursen – gerne durch die DLRG – den Kindern schwimmen beizubringen.

Andere Kommunen in Hessen haben diese Initiative bereits umgesetzt. In Michelstadt werden gute Initiativen für die Bürger blockiert.

Diesem Antrag unserer Fraktion wurde in der StaVo am 13.07.2021 zugestimmt:

Barrierefreiheit auch für unsere Jüngsten: Kindergarten und Schule in Weiten Gesäß sollen barrierefreien Zugang zum Außengelände bekommen

Inklusion funktioniert nicht ohne Barrierefreiheit, wobei Barrierefreiheit ein wichtiger Faktor für soziale Teilhabe ist. Menschen mit Behinderung haben das Recht auf eine barrierefreie Gestaltung ihrer Umwelt, damit sie am alltäglichen Leben in allen Bereichen ganz selbstverständlich teilhaben und sich einbringen können.

„Die CDU-Fraktion hatte bereits in der Vergangenheit Anträge zur Barrierefreiheit in Michelstadt gestellt“, erläutert die CDU-Fraktionsvorsitzende Sandra Allmann, „bspw. geht der barrierefreie Zugang zum Schenkenkeller auf einen Antrag der CDU zurück. Umso erfreulicher ist es nun, dass unserem Antrag nun entsprochen und vor kurzen der barrierefreie Zugang zum Schenkenkeller umgesetzt wurde.“

Grundsätzlich gilt Barrierefreiheit aber auch für alle Generationen. Damit ist auch impliziert, dass eine Verbesserung der Teilhabe ebenso für unsere Jüngsten gilt und somit die Kommune in ihrer originären Pflichtaufgabe einen Auftrag hat, bestimmte Voraussetzungen in den Kindergärten zu schaffen. „So ist der barrierefreie Zugang vom Kindergarten- und Schulgebäude in Weiten-Gesäß zum dortigen Außengelände derzeit nicht möglich“, erklärt Allmann, „ein konkreter Sachverhalt zum Thema Inklusion und Barrierefreiheit, den wir gerne mit einem Antrag in der kommenden Stadtverordnetenversammlung aufheben möchten. In diesem Zusammenhang bitten wir den Magistrat, gemeinsam mit allen Beteiligten (Grundschule ist in evangelischer Trägerschaft) einen barrierefreien Zugang zu realisieren.“

Der CDU-Fraktion ist es wichtig, dass konkrete Maßnahmen zu einer besseren sozialen Teilhabe in Michelstadt zukünftig umgesetzt werden.

Hier die Einzelergebnisse:

Wahlbeteiligung 56,7 

CDU           24,7%   +4,3%       9 Sitze  +2 Sitze

GRÜNE      13,5%   +3,6%       5 Sitze  +1 Sitz

SPD            28,7%    -3,9%     11 Sitze  -1  Sitz

ÜWG           26,7%    -2,0%     10 Sitze  -1  Sitz

FDP               6,0%    -1,4%       2 Sitze  -1  Sitz

LINKE           0,9%     -0,7%       -